Das Leben ist kein Ponyhof

Seit 1. Januar 2012 bekleidet wieder ein skandinavisches Land die EU-Ratspräsidentschaft: das Königreich Dänemark. Es übernimmt dabei den Stab von der polnischen Regierung. Für die erst seit Oktober 2011 im Amt befindliche Mitte-Links-Regierung ist die Präsidentschaft eine optimale Gelegenheit, sich innenpolitisch und international zu profilieren.

Die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt führt die dänische Regierung an. Sie ist seit 2005 Parteivorsitzende und gehört jetzt mit 45 Jahren zu den jüngsten Regierungschefs in Europa. Ihre Aufgabe ist insofern nicht leicht, als dass Europa in Dänemark selbst nicht sonderlich populär ist. Dänemark gehört nicht zum Euro-Raum, sondern besitzt noch die Dänische Krone. Thorning-Schmidts Vorgänger Anders Fogh Rasmussen hat in seiner Amtszeit 2011 ein europäisches Tabu gebrochen und im Schengen-Raum wieder Grenzkontrollen eingeführt. Als Begründung führte der Führer ein Minderheitenregierung an, den Zustrom von Kriminellen aus Osteuropa und die Einreise von nordafrikanischen Flüchtlingen stoppen zu wollen. Dabei hat er sich eindeutig von den Rechtspopulisten im dänischen Parlament Folketing beeinflussen lassen.

Helle Thorning-Schmidt hingegen ist Europäerin. Sie saß von1999 bis 2004 für die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. In dieser Zeit war sie Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten und engagierte sich u.a. gegen Lohndumping. Außerdem gehörte sie zum gemischten parlamentarischen Ausschuss EU-Lettland.

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Eine schöne schwedische Einrichtung wurde in diesem Jahr mit einem Preis belohnt: Det Lätta Priset 2011 ging an die Sendung Klartext des schwedischen Radioprogramms P4. Klartext ist eine Nachrichtensendung, die werktags täglich von 18.00 – 18.10 Uhr ausgestrahlt wird. Das Besondere an der Sendung ist, dass sie in einfachem Schwedisch produziert wird. Sie richtet sich somit an Personen, die (noch) nicht über ausreichend Schwedischkenntnisse verfügen, um herkömmliche Nachrichten zu hören oder an diejenigen, die sich allgemein schwertun mit den Begrifflichkeiten und geschilderten Zusammenhängen in einer Nachrichtensendung.

Behandelt werden in der Sendung des öffentlichen schwedischen Rundfunks innenpolitische, außenpolitische, Wirtschafts- und Sportthemen. Die Anzahl an Beiträgen und deren Länge wird dabei bewusst kleingehalten. Wie in “normalen” Nachrichten werden O-Töne von Interviewten ausgestrahlt. Diese sind vielleicht nicht ganz so leicht zu verstehen wie der Rest. Ansonsten wird darauf geachtet, dass die Nachricht langsam vermittelt und mit einfachen Worten komplizierte Sachverhalt erklärt werden.

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In unserer Welt herrscht das Primat der Superlative. Höher, weiter, schöner, reicher ist das Motto, dem man sich beugt. Und Schweden war ganz vorne dabei. Allerdings ein Superlativ, auf den man nicht unbedingt stolz sein muss: Schweden hat 1911 die erste Filmzensurbehörde der Welt gegründet. Filmzensur bedeutet hier nicht – wie man vielleicht denken könnte – Filme so zu schneiden, dass sie jugendfrei werden. Filmzensur heißt, dass jemand meint, bestimmte Vorgänge dürfen in einen Film für Erwachsene  nicht gezeigt werden. Diese müssen dann rausgeschnitten werden, bevor der Film an die Öffenltichkeit gelangt. Oder wenn nichts zu retten ist, wird der Film komplett verboten.

Zensiert: Donald Duck (Foto: Paul-W)

1911 steckte das Medium Film noch in den Kinderschuhen. Ungefähr seit 1895 gab es Stummfilme zu sehen. In den 1910er Jahren kamen zum  ersten Mal kürzere Filme mit der Ikone Charly Chaplin auf den Markt. Und schon zu diesem Zeitpunkt wollte die schwedische Regierung ihren Bürgern vorschreiben, was sie gucken dürfen und was nicht. Zu diesem Zweck wurde das Statens biografbyrå gegründet. Eine Begründung war Rechtssicherheit. Zuvor durfte der Polizist vor Ort entscheiden, was in seinem Einflussgebiet gezeigt wird und was nicht. Da kann man sich vorstellen, wie willkürlich die Entscheidungen getroffen wurden. Doch statt dem Polizisten diese Kompetenz wieder zu nehmen, wurde eine neue Behörde eingeführt.

Was aber eigentlich noch viel erstaunlicher ist als der frühe Beginn der Filmzensur ist die Tatsache, dass die Behörde erst in diesem Jahr zum 1. Januar hin geschlossen wurde. 99 Jahre gab es die Filmzensur in Schweden! Seit Mitte der 90er Jahre hat man zwar die Devise ausgegeben, dass man sich primär darauf beschränkt, die Altersgrenze für Filme festzulegen (in Schweden gibt es die Altersbegrenzungen ab 7, ab 11 und ab 15 Jahren). Es ist aber dennoch zu weiteren Zensureingriffen gekommen. Während der Zensur wurde zum Beispiel verboten, dass der arme Donald Duck mit einem Wohnwagen einen Berg runterfährt und nur um ein Haar mit einem Zug zusammenstößt. Oder in Ein Fisch namens Wanda einer Person Pommes tief in die Nase gesteckt werden und ein Goldfisch verspeist wird (siehe auch einen taz-Artikel zu dem Thema).

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Am letzten Sonntag waren in Finnland Parlamentswahlen. Das Ergebnis der Wahl ist denkwürdig und kommt zumindest für mich überraschend. Mit 19% der Stimmen wurde eine Partei namens die “Wahren Finnen” drittstärkste Partei. Sie nehmen jetzt 39 der 200 Parlamentssitze ein. Die selbst titutlierten wahren Finnen sind Populisten, die vor allem gegen die EU und Einwanderung Stimmung machen. Bisher hatte die Partei sechs Abgeordnete im Eduskunta, dem Parlmanent. Nun konnte sie ihre Abgeordnetensitze verfünffachen. Dies führt dazu, dass sie sogar Regierungspartei werden könnten.

Am meisten Stimmen haben die Konservativen (20,4%), dann kommen die Sozialdemokraten (20,1%). Großer Verlierer der Wahl war die Zentrumspartei, die mit 15,8% nur noch viertstärkste Kraft wurde. Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi wird somit wohl nicht im Amt bleiben. Sie führte eine Koalition aus Zentrumspartei, den Konservativen, den Grünen und der schwedischen Volkspartei an. Die Regierungsbildung dürfte sich bei dem Acht-Parteien-Parlament noch ein wenig hinziehen.

Die Wahlbeteiligung der Finnen lag bei 70,4%. Das ist im europäischen Vergleich relativ hoch und ca. 2% mehr als bei der letzten Wahl von 2007. Eine niedrige Wahlbeteiligung kann somit als Erklärung nicht herangezogen werden. Etwa jeder fünfte Finne hat bei dieser Wahl für die Populisten gestimmt. Die Partei machte Stimmung gegen die Europäische Union: Sie fordern den Austritt aus der Euro-Zone. Es wurde ausgiebig über die Entscheidung der EU hergezogen, die bankrotten Mitgliedsländer Portugal und Griechenland finanziell zu unterstützen. Ab 1. Mai 2011 können endlich auch die Bewohner der acht jüngsten EU-Staaten in Europa arbeiten, wo sie wollen. Ein Grundprinzip der EU wird somit auch für die mehrheitlichen osteuropäischen Staaten gültig. Da ist es natürlich leicht, Angst vor einer Invasion von osteuropäischen Arbeitern zu schüren. (Anmerkung: In Finnland galt die Frist bis zum 1.5.2011 nicht, siehe Kommentar.)

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In Berlin findet Mitte Mai eine interessante Veranstaltung statt. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung lädt zur Internationalen Dorfkonferenz. Da stutzt man als Leser gleich mehrfach. Was soll eine Dorfkonferenz sein? Was soll sie bezwecken? Warum findet eine Dorfkonferenz ausgerechnet in Deutschlands größter Stadt statt und wo ist der thematische Zusammenhang zwischen der Rosa-Luxemburg-Stiftung (die der Partei Die Linken nahe steht) und dem Thema dörfliches Leben, das traditionell mit der CDU und heute vielleicht noch mit den Grünen in Zusammenhang gebracht wird?

Kurious, kurios. Der Untertitel der Konferenz hilft bei den oben aufgetretenen Fragen vielleicht schon weiter. Er lautet: “Die Kraft der dörflichen Gemeinschaften und der Dorfbewegung.” Es geht dabei also um eine Bewegung von unten, die auf Dorfebene stattgefunden hat. Und das laut Veranstalter in mindestens 20 europäischen Ländern. Möchte man es optimistisch formulieren, könnte man sagen, dass die international auftretende Politikverdrossenheit dadurch geschmälert werden soll, dass man den Bürger und die Bürgerin ernst(er) nimmt und ihr auf der (eher unbedeutenden) Dorfebene mehr Gestaltungsspielraum lässt. Und da der Bürger hier dankend annimmt, wird dies als Bewegung bezeichnet.

Der Begriff Dorfbewegung scheint mir zum jetzigen Zeitpunkt noch arg hochgegriffen. Bewegungen brauchen ein gemeinsames Ziel und besser noch einen gemeinsamen Gegner. Was soll das gemeinsame Ziel von Dorfbewohnern aus 20 europäischen Ländern sein? Und welche mittel- und langfristigen Ziele können in einer Region verfolgt werden?

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Derzeit rollt der Castor von Frankreich nach Deutschland und wird von vielen Protesten begleitet. Die Anti-AKW-Bewegung hat in diesem Jahr ihre Anhänger wieder gut mobilisieren können. Natürlich auch aufgrund der Entscheidungen der Regierung in diesem Politikbereich. Das Thema Energie ist somit wieder brandaktuell.

In Deutschland wird der Strommarkt vor allem von wenigen Großunternehmen beherrscht, also Eon, RWE, EnBW. Dazu zählt aber auch der schwedische Vattenfall-Konzern. Der ist nicht nur in Schweden und Deutschland aktiv, sondern ebenso in Polen, Estland, Norwegen, Dänemark, Finnland und den Benelux-Ländern.

Klettern gegen Vattenfall in Hamburg (Foto: Robin Wood e.V.)

Vattenfall (schwedisch für Wasserfall) ist im Besitz der schwedischen Regierung. 1909 wurde das Kungliga Vattenfallsstyrelsen mit dem Schwerpunkt Wasserkraft gegründet. Damals war vor allem die schwedische Holz-, Wald- und Eisenbahnindustrie Kunde von Vattenfall. Später versorgte das Unternehmen auch die schwedischen Haushalte. 1992 erfolgte dann die Umwandlung in eine Aktiengesellschaft. Nur vier Jahre später wurde der schwedische Strommarkt liberalisiert und Vattenfall begann sich auch international zu engagieren. Die 1990er Jahre waren in Europa das Jahrzehnt der Privatisierungen. Goldene Zeiten für den Konzern, der im Ausland jeweils 100%ige Tochtergesellschaften gegründet hat. In Deutschland erfolgte die Liberalisierung des Strommarkts 1998.

Der letzte große Coup für Vattenfall war die Übernahme des niederländischen Unternehmens Nuon. 2009 wurde sozusagen die erste Rate gezahlt, die Vattenfall in den Besitz von 49% der Aktien brachte. In weiteren Schritten soll die komplette Übernahme erfolgen. Damit verlässt das Unternehmen den Ostseeraum und breitet sich in Europa aus. Während man im Heimatland Schweden vor allem auf Kernkraft, Wasser- und minimal auf Windkraft setzt, soll in den Beneluxländern die Gasabteiliung des Unternehmens gestärkt werden. In Deutschland betreibt Vattenfall die drei Kohlekraftwerke Boxberg, Schwarze Pumpe und Lippendorf. Geplant ist außerdem ein neues Braunkohlekraftwerk im brandenburgischen Jänschwalde. In Schleswig-Holstein betreibt Vattenfall außerdem die beiden Atomkraftwerke Brunsbüttel und Krümmel.

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Das ging flott. Nur zwei Wochen nach den Parlamentswahl steht die neue schwedische Regierung. Die bürgerliche Allianz hat sich mangels realistischer Alternativen für eine Minderheitsregierung entschieden. Somit ist sie bei einigen Entscheidungen auf Stimmen aus der Opposition angewiesen. Wie bei Fiket sehr aufschlussreich erklärt wird, begünstigt das schwedische politische System jedoch eine Minderheitsregierung: Ein Gesetzentwurf von Seiten der Regierung wird vom Parlament angenommen, solange die Opposition nicht geschlossen einem Gegenvorschlag zustimmt. Es müssten sich also Linke, Sozialdemokraten, Grüne und die rechten Sverigedemokraterna für eine Gesetzesnovelle entscheiden. Dass sie sich überhaupt gemeinsam an einen Tisch setzen, ist schon sehr unwahrscheinlich. Ein gemeinsamer Beschluss z.B. in der Sozialpolitik: absolut ausgeschlossen.

Aus deutscher Sicht klingt es komisch, wenn nicht die Mehrheit der Stimmen notwendig ist, um ein Gesetz zu verabschieden. Politische Systeme sind jedoch unterschiedlich und spiegeln die nationale Geschichte und Mentalität wider. Viele Schweden sehen beispielsweise keinen Sinn im Beamtentum. Warum sollen Lehrer und Bibliothekare auf Lebenszeit angestellt sein und den besonderen Schutz des Staates für sich in Anspruch nehmen? Oder der Einfluss der Länder: In Schweden wurde die zweite Parlamentskammer abgeschafft.

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Kurz nach der Wahl in Schweden werden die Wunden geleckt auf der einen Seite, neue Partner gesucht oder sich über den Wahlerfolg gefreut auf der anderen. Der Stress des Wahlkampfs fällt ab und mit jedem Tag wird deutlicher, in welche Richtung das Boot gesteuert wird. Gespräche zwischen der bürgerlichen Allianz und der Miljöparti, den Grünen, finden statt. Zwei Optionen gibt es derzeit für die Regierungsbildung: entweder eine bürgerliche Allianz, die von den Grünen toleriert wird oder eine Minderheitenregierung der bürgerlichen Allianz. Die heutigen Kommentare oder Nicht-Kommentare der Verhandlungsträger in Sachen schwarz-gelbe-grüne Regierung deuten doch eher auf eine Minderheitenregierung hin. Nach Aussage des Regierungssprechers würden spätestens am 5. Oktober 2010 die Fronten geklärt sein.

Warum sollten die Grünen eine Koalition eingehen? Sie haben das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte erzielt und sind drittstärkte Partei. Ihre Beliebtheit in der Bevölkerung ist die letzten Jahre kontinuierlich gestiegen. Ihr Kernthema Umweltschutz ist durch die Klimaschutzdebatte noch stärker in den Fokus gerückt. Die Partei ist jung und hat deshalb nicht so ein schweres Erbe wie die Sozialdemokraten. Die Mitarbeit in der bürgerlichen Allianz kann deshalb für sie nur frustrierend sein. Wie sollen sie mit den erzkonservativen Kristdemokraten sinnvolle Beschlüsse und Gesetze erarbeiten? Im Gegensatz zu den deutschen Grünen sieht die Miljöparti sich nicht als linke Partei, sondern im Zentrum stehend. Somit hat sie natürlich auch Schnittstellen mit den Moderaterna und der Folkpartiet. Aber reicht das? Die drei Kernthemen des grünen Wahlkampfs waren das Klima, das Sozialsystem und die steigende Arbeitslosigkeit. Nicht gerade die Lieblingsthemen der Konservativen.

Es gehört zum normalen Politikzyklus, dass die Oppositionsparteien an Ansehen gewinnen, da sie die Finanzierung ihrer Forderungen nicht in einem Haushaltsentwurf absegnen lassen müssen. So können in Deutschland ja auch gerade wieder die Sozialdemokraten so tun, als ob sie “die Reichen” finanziell stärker in die Verantwortung nehmen wollen. Hartz 4 ist von einer rot-grünen Regierung eingeführt worden, die anschließend nicht wiedergewählt wurde. Das ist der Lauf der Dinge.

Die schwedischen Grünen geben sich sehr professionell und seriös. Grünen-Vorsitzende Maria Wetterstrand steht in krassem Widerspruch zu beispielsweise Claudia Roth. Statt auf Emotionen und Engagement setzt Wetterstrand auf ein strenges Business Outfit. Kaum ein Foto auf der Grünen-Homepage zeigt sie mit offenem Mund oder auch nur lächelnd. Die 37jährige Politikerin aus Eskilstuna ist seit 1988 bei den Grünen. Seit 2001 sitzt sie im Schwedischen Reichstag, zuvor war sie in der Kommune Göteburg im Kommunalrat. Studiert hat die zweifache Mutter Biologie, was sonst? Ihr Mann sitzt im Finnischen Parlament ebenfalls für die Grüne. Scheinbar hat Wetterstrand den richtigen Ton getroffen. In Schweden ist sie beliebt und wird im Reichstag beweisen müssen, wie stark grüne Ideen in der Bevölkerung verankert sind.

Warum sollte in Schweden alles anders sein. Gestern haben die Schweden ihr Kreuzchen auf den Wahlzetteln gemacht, um einen neuen Riskdag zu wählen. Das Resultat ist ernüchternd. Zum ersten Mal in der Geschichte der schwedischen Demokratie wird eine bürgerliche Regierung im Amt bestätigt. Es ist das schlechteste Wahlergebnis für die Sozialdemokraten in Schweden seit 96 Jahren. Und zu allem Überdruß haben es die rechtsextremen Svenska Demokraterna geschafft mit 5,7% der Stimmen, 20 Sitze im Parlament zu gewinnen. Weder die bürgerliche Allianz  noch das rot-rot-grüne Bündnis verfügen somit über eine Mehrheit. Entweder wird es eine Minderheitenregierung geben oder die Konservativen arbeiten mit den Grünen zusammen. Sehr unwahrscheinlich ist es, dass sich Ministerpräsident Reinfeldt auf eine Koalition mit den Rechtsextremen einlässt. Das würden ihm viele Schweden nicht  verzeihen.

Das Wahlergebnis (Konservative  30%, Sozialdemokraten 30,9%, Liberale 7.1%, Zentrumspartei 6,6%, Christdemokraten 5,6%, Linkspartei 5,6%, Grüne 7,2%, Rechte 5,7%) liegt im europäischen Trend. Derzeit gewinnen konservative und rechte Parteien einen Großteil der Stimmen. Eine Regierungsbeteiligung von Rechten wird immer häufiger zumindest diskutiert, wenn auch glücklicherweise nicht allzu oft umgesetzt bzw. in vielen Fällen scheitern derartige Regierungen. Derzeit werden mit Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Polen vier der fünf größten EU-Staaten von Konservativen geführt, nur Spanien hat noch eine sozialdemokratische Regierung. Und das allgemein politische Klima führt dazu, dass populistische Aktionen wie die Ausweisung von Roma vorgenommen werden können.

Der Wahlerf0lg von Rechten in Schweden schockiert sicher viele Schweden-Urlauber, die sich nichts Böses in dem schönen Land vorstellen können. De facto gab es in Schweden schon lange eine relativ hohe Anzahl von Nazis. Die sammeln sich vor allem im südschwedische Skåne, rund um Helsingborg. Die Sverigedemokraterna (Begriff korrigiert) haben dort bis zu 11,2% der Stimmen bekommen. Dicht bei also zum Nachbarn Dänemark, wo die Regierung auch gerne mal am rechten Rand des Parteienspektrums fischt. Das Wahlergebnis wird hoffentlich dazu beitragen, die Strukturen und Strömungen im eigenen Land ernst zu nehmen und darauf angemessen zu reagieren. Das Problem kann wohl nicht länger einfach totgeschwiegen werden…

Seit mehreren Jahren werden in Deutschland die umstrittenen Fernsehgebühren verschleudert, um eine History-Show nach der nächsten zu produzieren. Es fing harmlos an mit Dokumentationen über die jüngste deutsche Vergangenheit und endete in absurden pseudowissenschaftlichen Shows à la “Hitlers Schäferhunde”. Völlig sinnfrei dabei auch der Trend, historische Szenen nachzuspielen. Das sieht dann aus wie in jedem gewöhnlichen Hollywoodfilm, in dem mit Computeranimationen versucht wird, Authentizität zu schaffen (man bemerke die Widersprüchlichkeit). In Deutschland steht ein Mann als Synonym für populärwissenschaftliche Geschichtsdokumentationen: Guido Knopp. Er hat geschafft, was nur wenigen Fernsehwissenschaftlern gelingt: Er ist vielen Deutschen bekannt. Die Kehrseite der Medaille ist, dass er in den Feuilletons und der öffentlichen Diskussion oft als der Buhmann schlechthin dargestellt wird, weil er vereinfacht und/oder verkürzt oder gar falsch darstellt.

Herman Lindqvist 2005

Mittlerweile hat Knopp sicher so viel Geld verdient, dass ihm die gelegentlichen Sticheleien der Schönschreiberlinge sicher nicht mehr stören. Und er steht nicht alleine da. Auch in Schweden gibt es einen Mann, der sich zum Ziel gesetzt hat, die Geschichte seines und anderer Länder zu erkunden und einer breiten Öffentlichkeit zu erklären. Sicherlich kein schlechter Gedanke, den Herman Lindqvist da hatte. Und in Schweden ist er ebenso bekannt wie Guido Knopp hierzulande.

Herman Lindqvist ist 1943 geboren und interessiert sich wie so viele in die Jahre kommende Männer stark für Geschichte. In jungen Jahren arbeitete er zunächst als Redakteur im Aftonbladet, ging dann als Korrespondent nach Beirut, Hongkong, Prag und Paris. Frankreich ist er bis heute treu geblieben. Bücher hat er seit den 80er Jahren regelmäßig geschrieben. Zunächst über Land und Leute in seinen jeweiligen Gastländern. In den 90er Jahren begann seine TV-Serie Historien om Sverige (Die Geschichte Schwedens), welche später auch als Buch erschien und in Schweden sehr erfolgreich ist.

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