Voll im Trend – Schweden hat gewählt
Warum sollte in Schweden alles anders sein. Gestern haben die Schweden ihr Kreuzchen auf den Wahlzetteln gemacht, um einen neuen Riskdag zu wählen. Das Resultat ist ernüchternd. Zum ersten Mal in der Geschichte der schwedischen Demokratie wird eine bürgerliche Regierung im Amt bestätigt. Es ist das schlechteste Wahlergebnis für die Sozialdemokraten in Schweden seit 96 Jahren. Und zu allem Überdruß haben es die rechtsextremen Svenska Demokraterna geschafft mit 5,7% der Stimmen, 20 Sitze im Parlament zu gewinnen. Weder die bürgerliche Allianz noch das rot-rot-grüne Bündnis verfügen somit über eine Mehrheit. Entweder wird es eine Minderheitenregierung geben oder die Konservativen arbeiten mit den Grünen zusammen. Sehr unwahrscheinlich ist es, dass sich Ministerpräsident Reinfeldt auf eine Koalition mit den Rechtsextremen einlässt. Das würden ihm viele Schweden nicht verzeihen.
Das Wahlergebnis (Konservative 30%, Sozialdemokraten 30,9%, Liberale 7.1%, Zentrumspartei 6,6%, Christdemokraten 5,6%, Linkspartei 5,6%, Grüne 7,2%, Rechte 5,7%) liegt im europäischen Trend. Derzeit gewinnen konservative und rechte Parteien einen Großteil der Stimmen. Eine Regierungsbeteiligung von Rechten wird immer häufiger zumindest diskutiert, wenn auch glücklicherweise nicht allzu oft umgesetzt bzw. in vielen Fällen scheitern derartige Regierungen. Derzeit werden mit Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Polen vier der fünf größten EU-Staaten von Konservativen geführt, nur Spanien hat noch eine sozialdemokratische Regierung. Und das allgemein politische Klima führt dazu, dass populistische Aktionen wie die Ausweisung von Roma vorgenommen werden können.
Der Wahlerf0lg von Rechten in Schweden schockiert sicher viele Schweden-Urlauber, die sich nichts Böses in dem schönen Land vorstellen können. De facto gab es in Schweden schon lange eine relativ hohe Anzahl von Nazis. Die sammeln sich vor allem im südschwedische Skåne, rund um Helsingborg. Die Sverigedemokraterna (Begriff korrigiert) haben dort bis zu 11,2% der Stimmen bekommen. Dicht bei also zum Nachbarn Dänemark, wo die Regierung auch gerne mal am rechten Rand des Parteienspektrums fischt. Das Wahlergebnis wird hoffentlich dazu beitragen, die Strukturen und Strömungen im eigenen Land ernst zu nehmen und darauf angemessen zu reagieren. Das Problem kann wohl nicht länger einfach totgeschwiegen werden…







