Dänemark übernimmt EU-Ratspräsidentschaft
Seit 1. Januar 2012 bekleidet wieder ein skandinavisches Land die EU-Ratspräsidentschaft: das Königreich Dänemark. Es übernimmt dabei den Stab von der polnischen Regierung. Für die erst seit Oktober 2011 im Amt befindliche Mitte-Links-Regierung ist die Präsidentschaft eine optimale Gelegenheit, sich innenpolitisch und international zu profilieren.
Die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt führt die dänische Regierung an. Sie ist seit 2005 Parteivorsitzende und gehört jetzt mit 45 Jahren zu den jüngsten Regierungschefs in Europa. Ihre Aufgabe ist insofern nicht leicht, als dass Europa in Dänemark selbst nicht sonderlich populär ist. Dänemark gehört nicht zum Euro-Raum, sondern besitzt noch die Dänische Krone. Thorning-Schmidts Vorgänger Anders Fogh Rasmussen hat in seiner Amtszeit 2011 ein europäisches Tabu gebrochen und im Schengen-Raum wieder Grenzkontrollen eingeführt. Als Begründung führte der Führer ein Minderheitenregierung an, den Zustrom von Kriminellen aus Osteuropa und die Einreise von nordafrikanischen Flüchtlingen stoppen zu wollen. Dabei hat er sich eindeutig von den Rechtspopulisten im dänischen Parlament Folketing beeinflussen lassen.
Helle Thorning-Schmidt hingegen ist Europäerin. Sie saß von1999 bis 2004 für die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. In dieser Zeit war sie Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten und engagierte sich u.a. gegen Lohndumping. Außerdem gehörte sie zum gemischten parlamentarischen Ausschuss EU-Lettland.


