Das Leben ist kein Ponyhof

Doch, wir sind im Jahr 2009. Seit mindestens 100 Jahren kämpfen Frauen dafür, dass Männer sich die Idee aus dem Kopf schlagen dem anderen Geschlecht überlegen zu sein. Die 60er und 70er brachten neuen Schwung in die Gleichstellungsfrage. Die Protagonistinnen der damaligen Zeit sind heute zum Teil in einflussreichen Positionen und könnten dafür sorgen, dass der nachwachsenden Frauengeneration der Weg etwas einfacher gemacht wird. Es gibt aber leider zuviele Angela Merkels, die am liebsten leugnen würden, dass sie Frauen sind. Tausendmal gehört das Argument, dass Frauen heute ja alle Positionen erreichen können, die von Männern besetzt sind. Stimmt nicht:  Zahlen und Fakten sagen etwas anderes.

Bestes Beispiel dafür die neue EU-Kommission. Durch die politische Entwicklung der letzten Jahrzehnte hat dieses Gremium stark an Kompetenzen gewonnen. Es ist sozusagen die Regierung Europas. 27 Mitglieder hat sie derzeit, dementsprechend gibt es 27 Ressorts und Zuständigkeitsbereiche. Bisher kann noch jedes EU-Mitgliedsland einen Komissar stellen, das wird sich in Zukunft ändern. Schon heute ist das Gremium zu groß und bestätigt damit das Vorurteil des Bürokratiemonsters Europäische Union.

Ende November hat der vom Europäischen Parlament für eine zweite Amtszeit gewählte Portugiese und EU-Kommissionspräsident José Barroso die möglichen Mitglieder seiner neuen Kommission vorgestellt. Die Kandidaten selbst hat er nicht ausgesucht. Diese werden ihm von den Regierungen der Mitgliedsstaaten sozusagen wärmstens empfohlen. Aber natürlich ist er nicht ganz ohne Einfluss. Sein Minimalziel war eine Frauenquote von 33%. Dies zu erreichen war scheinbar schwere Arbeit: exakt 9 von 27 der vorgeschlagenen Politiker sind weiblich. Das ist schlichtweg peinlich bzw. ein Affront gegenüber den Politikerinnen Europas.

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Das politische Europa atmet diese Tage ein wenig auf. Am 1. Juli wird Schweden die EU-Ratspräsidentschaft übernehmen und damit die Tschechische Republik ablösen. Das letzte halbe Jahr war wenig fruchtbar für die Europäische Union. Die tschechische Regierung ist skeptisch gegenüber der europäischen Integration und hat wenige Fragen vorangetrieben. Die Zukunft des Lissabonvertrages steht ebenfalls in den Sternen und blockierte somit ein Mehr an Integration. Nach den Wahlen zum Europaparlament formiert sich erst ein neues Parlament, welches anschließend die von den nationalen Regierungen vorgeschlagenen EU-Kommissare befragen und absegnen darf (eine der größten Einflussmöglichkeiten des sonst noch zu schwachen Europäischen Parlaments). Die EU-Kommissare, vereinfacht dargestellt die europäischen Minister, treten erst im Herbst ihre Ämter an.

Der schwedischen Regierung wird zugetraut, Fortschritte in wichtigen Fragen zu bewirken. Starke Impulse verspricht man sich sonst vor allem von den Ratspräsidentschaften der fünf großen Mitgliedsstaaten (I, E, GB, F, D), aber die Schweden haben in ihrer ersten Ratspräsidentschaft 2001 bewiesen, dass sie den Flohzirkus Europäische Union vergleichsweise gut im Zaum halten konnten.

Die EU-freundliche Regierung aus Moderaterna, der liberalen Folkpartiet, den Kristdemokraten und der Centrumspartei hatte Ende 2008 ein ambitioniertes Programm für die sechs Monate präsentiert. Schwerpunktthemen sollten sein: Klimaschutz, Wachstum, Zusammenarbeit im Ostseeraum, Kriminalitätsbekämpfung und EU-Erweiterung. Ein wenig wurden die Prioritäten aufgrund der aktuellen Entwicklungen noch geändert. Priorität Nummer eins hat nun die Überwindung der Finanzkrise. Wichtig ist auch, den institutionellen Wandel nach den Wahlen gut abzuwickeln. Unwahrscheinlich ist es, dass der Lissabonvertrag noch während der schwedischen Ratspräsidentschaft in Kraft treten wird. Die Iren haben beim EU-Gipfel im Juni 2009 angekündigt, Anfang Oktober ein zweites Referendum durchzuführen ( Süddeutsche ). Allerdings ist zum einen das Resultat noch nicht vorhersehbar und in einigen Mitgliedstaaten (u.a. Deutschland) fehlt noch die endgültige Ratifizierung durch das Staatsoberhaupt, so dass es zu Zeitproblemen kommen könnte.

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Für ein Land mit relativ wenigen Einwohnern sind immer die Nachbarstaaten von besonderer Bedeutung. Auch Schweden pflegt enge Beziehungen zu den Anrainerstaaten. Bei uns werden die Länder oft unter dem Term Skandinavien zusammengefasst. Ein Blick zu Wikipedia: Skandinavien ist die Halbinsel, auf der Schweden und Norwegen liegen. Dazu gehört sonst eigentlich nur noch Dänemark aufgrund der kulturellen Nähe. Es wird jedoch vermehrt auch Finnland dazugezählt wegen Parallelen in der Geschichte.

Organisiert sind die skandinavischen Ländern jedoch zusätzlich noch im Nordischen Rat. Weniger entscheidendes als ein beratendes Gremium. Allerdings in seiner Wirksamkeit nicht zu verachten. Die nordeuropäischen Länder treten z.B. in der EU oftmals als eine Einheit auf. Im Nordischen Rad sind zusätzlich noch Island, die Faröer Inseln, Grönland und das eher unbekannte Aland. Aland ist eine weitgehend autonome Insel zwischen Schweden und Finnland. Es ist gleichzeitig einen Provinz Finnlands. Ein Bericht über Aland soll an dieser Stelle bald erscheinen, durchaus interessantes Fleckchen Erde.

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