Die Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt führt die dänische Regierung an. Sie ist seit 2005 Parteivorsitzende und gehört jetzt mit 45 Jahren zu den jüngsten Regierungschefs in Europa. Ihre Aufgabe ist insofern nicht leicht, als dass Europa in Dänemark selbst nicht sonderlich populär ist. Dänemark gehört nicht zum Euro-Raum, sondern besitzt noch die Dänische Krone. Thorning-Schmidts Vorgänger Anders Fogh Rasmussen hat in seiner Amtszeit 2011 ein europäisches Tabu gebrochen und im Schengen-Raum wieder Grenzkontrollen eingeführt. Als Begründung führte der Führer ein Minderheitenregierung an, den Zustrom von Kriminellen aus Osteuropa und die Einreise von nordafrikanischen Flüchtlingen stoppen zu wollen. Dabei hat er sich eindeutig von den Rechtspopulisten im dänischen Parlament Folketing beeinflussen lassen.

Helle Thorning-Schmidt hingegen ist Europäerin. Sie saß von1999 bis 2004 für die Sozialdemokraten im Europäischen Parlament. In dieser Zeit war sie Mitglied im Ausschuss für Beschäftigung und soziale Angelegenheiten und engagierte sich u.a. gegen Lohndumping. Außerdem gehörte sie zum gemischten parlamentarischen Ausschuss EU-Lettland.

Am 11. und 12. Januar 2012 fand der Antrittsbesuch des Europäischen Kommissionspräsidenten in Kopenhagen statt. Das Programm der Ratspräsidentschaft wurde bereits eine Woche vorher vorgestellt. Dänemark setzt seinen Schwerpunkt auf ein verantwortliches, dynamisches, grünes und sicheres Europa. Das bedeutet konkret, dass die im Dezember getroffenen Beschlüsse zur Stabilisierung des Euro-Raums umgesetzt werden müssen. Dies ist für Dänemark als Nicht-Euro-Land schwierig, aber sie werden den Prozess begleiten. Außerdem wird die dänische Ratspräsidentschaft sich dafür einsetzen, dass in Europa mehr finanzpolitische Disziplin herrscht und internationale Abmachungen eingehalten werden. Mitte 2012 soll in der EU der Haushalt für den Zeitraum 2014 bis 2020 verhandelt werden. Die Abstimmung muss Dänemark mit vorbereiten.

Entsprechend des Arbeitsgebiets von Frau Thorning-Schmidt liegt ein Fokus der dänischen Ratspräsidentschaft auf der Ausweitung des europäischen Binnenmarkts zur Schaffung von mehr Arbeitsplätzen. Gleichzeitig sollen Maßnahmen zur Verhinderung von Lohndumping ergriffen werden. Ziel ist mehr Wachstum, das aber grün sein soll. D. h. es soll trotz Wachstum nicht mehr CO2 ausgestoßen werden. Die EU soll weiterhin ihre Vorreiterrolle im Bereich Klimapolitik gerecht werden und diese weiter ausbauen.

Das fokussierte sichere Europa soll durch stärkere Zusammenarbeit im Schengen-Raum geschaffen werden sowie durch Bestrebungen zu einer gemeinsamen Asylpolitik. Natürlich heißt das aber auch die gemeinsamen EU-Außengrenzen  z. B. durch den Ausbau von Frontex zu stärken.

Am wichtigsten wird es vermutlich sein, Harmonie in der Europäischen Union zu schaffen. Dänemark kann dabei eine Brückenfunktion zwischen Euroländern und Nicht-Euro-Ländern einnehmen, z.B. auch die traditionell euroskeptischen Briten für ein Mehr an europäischer Integration begeistern. Sie sind außerdem gut vernetzt in der Baltic Sea Region (Ostseeraum) und natürlich traditionell mit den nordischen Ländern. Diese Kontakte kann Dänemark nutzen und somit auch als kleines Mitgliedsland zu einer Stärkung der Europäischen Union beitragen.

Am meisten Stimmen haben die Konservativen (20,4%), dann kommen die Sozialdemokraten (20,1%). Großer Verlierer der Wahl war die Zentrumspartei, die mit 15,8% nur noch viertstärkste Kraft wurde. Ministerpräsidentin Mari Kiviniemi wird somit wohl nicht im Amt bleiben. Sie führte eine Koalition aus Zentrumspartei, den Konservativen, den Grünen und der schwedischen Volkspartei an. Die Regierungsbildung dürfte sich bei dem Acht-Parteien-Parlament noch ein wenig hinziehen.

Die Wahlbeteiligung der Finnen lag bei 70,4%. Das ist im europäischen Vergleich relativ hoch und ca. 2% mehr als bei der letzten Wahl von 2007. Eine niedrige Wahlbeteiligung kann somit als Erklärung nicht herangezogen werden. Etwa jeder fünfte Finne hat bei dieser Wahl für die Populisten gestimmt. Die Partei machte Stimmung gegen die Europäische Union: Sie fordern den Austritt aus der Euro-Zone. Es wurde ausgiebig über die Entscheidung der EU hergezogen, die bankrotten Mitgliedsländer Portugal und Griechenland finanziell zu unterstützen. Ab 1. Mai 2011 können endlich auch die Bewohner der acht jüngsten EU-Staaten in Europa arbeiten, wo sie wollen. Ein Grundprinzip der EU wird somit auch für die mehrheitlichen osteuropäischen Staaten gültig. Da ist es natürlich leicht, Angst vor einer Invasion von osteuropäischen Arbeitern zu schüren. (Anmerkung: In Finnland galt die Frist bis zum 1.5.2011 nicht, siehe Kommentar.)

Für die Europäische Union ist der Rechtsruck in einem weiteren Mitgliedsland ein Problem. Mittlerweile gibt es in elf von 25 Mitgliedstaaten Rechtspopulisten im Parlament: Schweden, Dänemark, Lettland, Litauen, Österreich, Ungarn, der Slowakei, Slowenien, Bulgarien und Griechenland. Unabhängig davon ist es aus tagespolitischer Sicht ein ungünstiger Zeitpunkt. In Finnland ist es Pflicht, dass das Parlament den Rettungspaketen für einzelne Staaten zustimmt. Noch gab es kein Votum vom Eduskunta. Wer weiß, ob sich die finnischen Politiker zu Beginn der Legislaturperiode gleich mit den europäischen Nachbarn anlegen wollen.

Die Wahren Finnen wurden vor allem von jungen Männern aus dem Volk gewählt. Parteichef Timo Soini macht auf Kumpel: geht gerne in die Sauna, trinkt gerne Bier, schimpft auf die komplizierte EU. Außerdem sind in der Partei noch B- und C-Promis, die bei jungen Leuten beliebt sind. Lässt sich nur hoffen, dass es diese Partei nicht in die Regierung schafft und sich als ebenso zerstritten und regierungsuntauglich wie die FPÖ in Österreich entpuppt.

Das Wahlergebnis (Konservative  30%, Sozialdemokraten 30,9%, Liberale 7.1%, Zentrumspartei 6,6%, Christdemokraten 5,6%, Linkspartei 5,6%, Grüne 7,2%, Rechte 5,7%) liegt im europäischen Trend. Derzeit gewinnen konservative und rechte Parteien einen Großteil der Stimmen. Eine Regierungsbeteiligung von Rechten wird immer häufiger zumindest diskutiert, wenn auch glücklicherweise nicht allzu oft umgesetzt bzw. in vielen Fällen scheitern derartige Regierungen. Derzeit werden mit Deutschland, Großbritannien, Frankreich und Polen vier der fünf größten EU-Staaten von Konservativen geführt, nur Spanien hat noch eine sozialdemokratische Regierung. Und das allgemein politische Klima führt dazu, dass populistische Aktionen wie die Ausweisung von Roma vorgenommen werden können.

Der Wahlerf0lg von Rechten in Schweden schockiert sicher viele Schweden-Urlauber, die sich nichts Böses in dem schönen Land vorstellen können. De facto gab es in Schweden schon lange eine relativ hohe Anzahl von Nazis. Die sammeln sich vor allem im südschwedische Skåne, rund um Helsingborg. Die Sverigedemokraterna (Begriff korrigiert) haben dort bis zu 11,2% der Stimmen bekommen. Dicht bei also zum Nachbarn Dänemark, wo die Regierung auch gerne mal am rechten Rand des Parteienspektrums fischt. Das Wahlergebnis wird hoffentlich dazu beitragen, die Strukturen und Strömungen im eigenen Land ernst zu nehmen und darauf angemessen zu reagieren. Das Problem kann wohl nicht länger einfach totgeschwiegen werden…

Bestes Beispiel dafür die neue EU-Kommission. Durch die politische Entwicklung der letzten Jahrzehnte hat dieses Gremium stark an Kompetenzen gewonnen. Es ist sozusagen die Regierung Europas. 27 Mitglieder hat sie derzeit, dementsprechend gibt es 27 Ressorts und Zuständigkeitsbereiche. Bisher kann noch jedes EU-Mitgliedsland einen Komissar stellen, das wird sich in Zukunft ändern. Schon heute ist das Gremium zu groß und bestätigt damit das Vorurteil des Bürokratiemonsters Europäische Union.

Ende November hat der vom Europäischen Parlament für eine zweite Amtszeit gewählte Portugiese und EU-Kommissionspräsident José Barroso die möglichen Mitglieder seiner neuen Kommission vorgestellt. Die Kandidaten selbst hat er nicht ausgesucht. Diese werden ihm von den Regierungen der Mitgliedsstaaten sozusagen wärmstens empfohlen. Aber natürlich ist er nicht ganz ohne Einfluss. Sein Minimalziel war eine Frauenquote von 33%. Dies zu erreichen war scheinbar schwere Arbeit: exakt 9 von 27 der vorgeschlagenen Politiker sind weiblich. Das ist schlichtweg peinlich bzw. ein Affront gegenüber den Politikerinnen Europas.

Aber was soll Barroso machen? Selbst Angela Merkel kam überhaupt nicht auf den Gedanken, eine Frau ins Rennen zu schicken. Stattdessen wendet sie die Vorgehensweise der 80er und 90er Jahre an und komplementiert einen unbequemen Landesfürsten nach Europa. Leider ist der nicht nur unbequem, sondern ist auch noch ein Gegenbeweis zu Max Webers These, das Politiker Charisma haben müssen. Er ist so wenig Europäer wie Obama Pazifist ist.

Also müssen es mal wieder die Schweden richten. Alle EU-Kommissare Schwedens seit 1995 waren Frauen. 1995 übernahm die Journalistin und Diplomatin Anita Gradin den ersten EU-Kommissionssitz für Schweden. Margot Wallström begann 1999 als Umweltkommissarin und erarbeitete sich einen ausgezeichneten Ruf auf europäischem Parkett. Aus diesem Grund wurde sie 2004 zur Vizepräsidentin des Gremiums. Wäre sie nicht Sozialdemokratin und die derzeitige Regierung eine konservative, wäre sie mit Sicherheit mit einem der höchsten EU-Posten honoriert worden. Aber auf europäischer Ebene wird immer stärker nach Parteibuch gedacht.

Cecilia Malmström hat das richtige Parteibuch und wird von Fredrik Reinfeldt und Co nach Brüssel geschickt. Sie genießt in Schweden einen sehr guten Ruf, auch über Parteigrenzen hinweg. Von 1999 bis 2006 war sie Mitglied im Europäischen Parlament. In Anschluss daran war sie in der Regierung Europaministerin. Mit der Materie ist sie somit bestens vertraut. Auch die Organisation der schwedischen Ratspräsidentschaft gehörte in ihren Aufgabenbereich. Und dass die Schweden – wie zu erwarten – die Rolle als Ratspräsidenten sehr gut ausfüllen, qualifizierte sie umso mehr.

Cecilia Malmstöm ist 41 Jahre alt, Politikwissenschaftlerin und wohnt mit Mann und Zwillingen in Göteborg. Vor ihrer politischen Karriere war sie Wissenschaftlerin an der Universität von Göteborg. Durch Aufenthalte in Barcelona und Stuttgart spricht sie neben Englisch und Französisch auch gut Spanisch und einigermaßen Deutsch. Größtes Manko ist wohl die Mitgliedschaft in der liberalen Folkpartiet. In der neuen Kommission könnte sie nach Vorschlag von Barroso den (einflussreichen) Posten der Kommissarin für Inneres übernehmen. Dann würden die Bereiche Migration und Gemeinsame Polizeiarbeit in ihren Zuständigkeitsbereich fallen.

Neben den Schweden schicken fast ausschließlich die kleineren Mitgliedsstaaten Frauen ins Rennen: die Niederlande, Griechenland, Irland, Luxemburg, Zypern und Dänemark. Als einziges großes Mitgliedsland stellt Großbritannien die bisher unbekannte Catherine Ashton, die dann auch gleich den wichtigen Posten der EU-Außenkommissarin einnehmen soll, damit unter den drei wichtigsten Posten der EU (Kommissionspräsident, Parlamentspräsident- in Zukunft  nach Inkrafttreten des Lissabonvertrags auch der Ratspräsident) wenigstens eine Frau ist.

Probleme könnten die Herren Europas  bekommen, wenn das Parlament eine der Kandidatinnen für die Kommission ablehnt. Das Parlament hat das Recht die neuen Kandidaten auf Herz und Niere zu prüfen, um herauszufinden, ob diese für ihre neuen Ressorts auch geeignet sind. Bei der letzten Kommissionsbildung 2004 gab es noch einige Änderungen. Man darf gespannt sein, wie stark der Einfluss der Parlamentarier sein wird…

Der schwedischen Regierung wird zugetraut, Fortschritte in wichtigen Fragen zu bewirken. Starke Impulse verspricht man sich sonst vor allem von den Ratspräsidentschaften der fünf großen Mitgliedsstaaten (I, E, GB, F, D), aber die Schweden haben in ihrer ersten Ratspräsidentschaft 2001 bewiesen, dass sie den Flohzirkus Europäische Union vergleichsweise gut im Zaum halten konnten.

Die EU-freundliche Regierung aus Moderaterna, der liberalen Folkpartiet, den Kristdemokraten und der Centrumspartei hatte Ende 2008 ein ambitioniertes Programm für die sechs Monate präsentiert. Schwerpunktthemen sollten sein: Klimaschutz, Wachstum, Zusammenarbeit im Ostseeraum, Kriminalitätsbekämpfung und EU-Erweiterung. Ein wenig wurden die Prioritäten aufgrund der aktuellen Entwicklungen noch geändert. Priorität Nummer eins hat nun die Überwindung der Finanzkrise. Wichtig ist auch, den institutionellen Wandel nach den Wahlen gut abzuwickeln. Unwahrscheinlich ist es, dass der Lissabonvertrag noch während der schwedischen Ratspräsidentschaft in Kraft treten wird. Die Iren haben beim EU-Gipfel im Juni 2009 angekündigt, Anfang Oktober ein zweites Referendum durchzuführen ( Süddeutsche ). Allerdings ist zum einen das Resultat noch nicht vorhersehbar und in einigen Mitgliedstaaten (u.a. Deutschland) fehlt noch die endgültige Ratifizierung durch das Staatsoberhaupt, so dass es zu Zeitproblemen kommen könnte.

Herzensangelegenheit von Ministerpräsident Reinfeldt scheint allerdings  vor allem der Kampf gegen den Klimawandel zu sein. Im Dezember findet in Kopenhagen eine UN-Umweltkonferenz statt, die den Geist des Kyotoprotokolls weiterführen soll, dass jedes Land weniger Abgase und Kohlenstoffdioxid produzieren muss. Der Kopenhagener Gipfel soll sogar noch darüber hinaus gehen, indem mit den USA und China auch mächtige Industriestaaten involviert werden sollen, die sich bisher nicht an dem Klimaabkommen beteiligt haben. Reinfeldt hat zu diesem Zweck schon mehrere Reisen nach China unternommen und hat mit Barack Obama nun sicher einen aufgeschlosseneren Gesprächspartner am Verhandlungstisch.

Die Finanzkrise trägt auf eher tragischer Weise zur europäischen Integration bei. Die neu gewählte isländische Regierung hat starkes Interesse an einem EU-Beitritt verlauten lassen. Wurde der Beitritt in den letzten Jahren eigentlich gar nicht mehr diskutiert, so bewirkte die Finanzkrise einen radikalen Wechsel in der Haltung zur Europäischen Union. Das Land mit nur etwa 310.000 Einwohnern könnte auch relativ schnell der 28. Mitgliedstaat werden ( siehe auch).

Beginnen wird die Ratspräsidentschaft am 1. Juli mit dem Empfang der aktuellen EU-Kommission in Stockholm. Die Kommissaren werden zunächst im Stadshuset begrüßt und im Zuge einer Pressekonferenz die Schwerpunktthemen der nächsten Monate vorstellen. Am Nachmittag steht für die Kommission ein Treffen mit dem schwedischen König auf dem Programm, ehe es dann abends im Freilichtmuseum Skansen (wo sonst?) die offizielle Eröffnungszeremonie geben wird. Hoffen wir, dass die schwedische Regierung genug Stärke gegenüber den großen EU-Mitgliedstaaten zeigt und auch unbequeme Themen ansprechen wird, wie z.B. die Streik- und Arbeitnehmerrechte. (In diesem Feld hatte der Europäische Gerichtshof Urteile gefällt, die in Schweden für großen Aufruhr gesorgt haben.) Sollte ihr das gelingen, wird die schwedische Bevölkerung auch der EU gegenüber aufgeschlossener sein und eventuell sogar einem Beitritt in die Eurozone zustimmen. Schön wär’s.

Internetseite zur schwedischen Ratspräsidentschaft

Organisiert sind die skandinavischen Ländern jedoch zusätzlich noch im Nordischen Rat. Weniger entscheidendes als ein beratendes Gremium. Allerdings in seiner Wirksamkeit nicht zu verachten. Die nordeuropäischen Länder treten z.B. in der EU oftmals als eine Einheit auf. Im Nordischen Rad sind zusätzlich noch Island, die Faröer Inseln, Grönland und das eher unbekannte Aland. Aland ist eine weitgehend autonome Insel zwischen Schweden und Finnland. Es ist gleichzeitig einen Provinz Finnlands. Ein Bericht über Aland soll an dieser Stelle bald erscheinen, durchaus interessantes Fleckchen Erde.

Das Verhältnis der Schweden zu den Nachbarn ist durchaus gut. Am heikelsten ist vielleicht die Beziehung zwischen Norwegern und Schweden. Das kann man vergleichen mit den Sympathien zwischen Deutschen und Niederländern. Man macht Witze über sich und stichelt rum. Die Schweden sind natürlich neidisch auf das saureiche Norwegen. Die Norweger wiederum fahren nach Schweden, um sich mit Alkohol einzudecken. Das muss man sich mal vorstellen als Zentraleuropäer, der gewohnt ist, für maximal 10 Euro eine Flasche halbwegs vernünftigen Schnaps zu bekommen. Die Alkoholsteuer in Norwegen ist nur noch höher als in Schweden, deshalb lohnt sich diese Art des Tourismus. In Norwegen gibt es zudem größere gesellschaftliche Gruppen, die keinen Alkohol trinken und den Verkauf abschaffen wollen. Aber auch die Schweden reisen nach Norwegen. Aber dies eher, um dort schnell viel Geld zu verdienen. Viele Studenten verbringen ihren Sommer in norwegischen Städten oder Orten, um dort den hohen Stundenlohn einzuheimsen. Wie die Arbeitsmigranten in Deutschland in den 60ern hausen sie dabei mit bis zu fünf Leute in einem Zimmer… Wer’s mag. Das etwas gespannte Verhältnis zwischen Norwegern und Schweden wird in dem sehenswerten Film Kitchen Stories thematisiert bzw. persifliert.

Das Verhältnis zu den Dänen ist vielleicht entspannter. Da macht man sich allerdings eher über die Sprache lustig. In der Tat ist gesprochenes Dänisch extrem schwierig zu verstehen. Das Lesen ist ähnlich einfach wir Norwegisch, aber die Aussprache ist ganz anders. Da kommen Laute aus dem Mund, die nicht auf dem Papier stehen und umgekehrt. Ich vermute, dass Dänische lernen für einen Deutschen viel schwieriger ist als Schwedisch. Es klingt auch nicht so schön, eher geeiert mit langgezogenen Vokalen. Die Dänen sind außerdem für Schwedens Tourismusbranche wichtig, da sie gerne die schwedischen Wälder und Städte aufsuchen.

Finnland sticht ein wenig aus der Reihe bei den größeren nordischen Ländern. Finnisch hat einen ganz anderen Sprachstamm als fast alle europäischen Sprachen (außer Estnisch und Ungarisch), was die Kommunikation erschwert. Aus diesem Grund sind die Finnen allerdings sehr stark im Englisch sprechen. Außerdem gibt es viele Finnen, die entweder mit Schwedisch als Muttersprache aufwachsen oder aber schon früh in der Schule lernen. Historisch spielte Finnland zudem häufig eine andere Rolle als die skandinavischen Länder, da es ein direkter Nachbar des Riesenreichs Russland/Sowjetunion ist. Kriege mit dem Nachbarn und Angst vor Invasionen bestimmten die Politik und bewirkte im Zweiten Weltkrieg z.B. die Kooperation mit dem Deutschen Reich. Heute hat Finnland das Problem, dass es nur wenige Arbeitsplätze und Industrie gibt. Viele Finnen ziehen aus diesem Grund nach Schweden, um dort in der Auto- oder Forstindustrie zu arbeiten.  Wichtig sind auch die Fährverbindungen zwischen Schweden und Finnland, die vor allem von Schweden ausgiebig genutzt werden.  So genannte Kreuzfahrten übers Wochenende sind extrem beliebt. Vor allem, weil an Bord die Möglichkeit besteht, zollfrei Alkohol einzukaufen.

In den letzten Jahren ist auch das Verhältnis zu den baltischen Staaten und Polen mehr in den Fokus der schwedischen Politik gerückt. Die Kommunikation mit den Ostseeanrainerstaaten (Baltic Sea) wird intensiviert. Beispielsweise sind eigentlich alle Anrainerstaaten gegen die von Schröder – pardon – Deutschland initiierte Gaspipeline. Das stärkt doch das Zusammenhaltgefühl. Wie schön, dass wir dazu beitragen konnten…