Grün soll für Hoffnung stehen
Kurz nach der Wahl in Schweden werden die Wunden geleckt auf der einen Seite, neue Partner gesucht oder sich über den Wahlerfolg gefreut auf der anderen. Der Stress des Wahlkampfs fällt ab und mit jedem Tag wird deutlicher, in welche Richtung das Boot gesteuert wird. Gespräche zwischen der bürgerlichen Allianz und der Miljöparti, den Grünen, finden statt. Zwei Optionen gibt es derzeit für die Regierungsbildung: entweder eine bürgerliche Allianz, die von den Grünen toleriert wird oder eine Minderheitenregierung der bürgerlichen Allianz. Die heutigen Kommentare oder Nicht-Kommentare der Verhandlungsträger in Sachen schwarz-gelbe-grüne Regierung deuten doch eher auf eine Minderheitenregierung hin. Nach Aussage des Regierungssprechers würden spätestens am 5. Oktober 2010 die Fronten geklärt sein.
Warum sollten die Grünen eine Koalition eingehen? Sie haben das beste Wahlergebnis ihrer Geschichte erzielt und sind drittstärkte Partei. Ihre Beliebtheit in der Bevölkerung ist die letzten Jahre kontinuierlich gestiegen. Ihr Kernthema Umweltschutz ist durch die Klimaschutzdebatte noch stärker in den Fokus gerückt. Die Partei ist jung und hat deshalb nicht so ein schweres Erbe wie die Sozialdemokraten. Die Mitarbeit in der bürgerlichen Allianz kann deshalb für sie nur frustrierend sein. Wie sollen sie mit den erzkonservativen Kristdemokraten sinnvolle Beschlüsse und Gesetze erarbeiten? Im Gegensatz zu den deutschen Grünen sieht die Miljöparti sich nicht als linke Partei, sondern im Zentrum stehend. Somit hat sie natürlich auch Schnittstellen mit den Moderaterna und der Folkpartiet. Aber reicht das? Die drei Kernthemen des grünen Wahlkampfs waren das Klima, das Sozialsystem und die steigende Arbeitslosigkeit. Nicht gerade die Lieblingsthemen der Konservativen.
Es gehört zum normalen Politikzyklus, dass die Oppositionsparteien an Ansehen gewinnen, da sie die Finanzierung ihrer Forderungen nicht in einem Haushaltsentwurf absegnen lassen müssen. So können in Deutschland ja auch gerade wieder die Sozialdemokraten so tun, als ob sie “die Reichen” finanziell stärker in die Verantwortung nehmen wollen. Hartz 4 ist von einer rot-grünen Regierung eingeführt worden, die anschließend nicht wiedergewählt wurde. Das ist der Lauf der Dinge.
Die schwedischen Grünen geben sich sehr professionell und seriös. Grünen-Vorsitzende Maria Wetterstrand steht in krassem Widerspruch zu beispielsweise Claudia Roth. Statt auf Emotionen und Engagement setzt Wetterstrand auf ein strenges Business Outfit. Kaum ein Foto auf der Grünen-Homepage zeigt sie mit offenem Mund oder auch nur lächelnd. Die 37jährige Politikerin aus Eskilstuna ist seit 1988 bei den Grünen. Seit 2001 sitzt sie im Schwedischen Reichstag, zuvor war sie in der Kommune Göteburg im Kommunalrat. Studiert hat die zweifache Mutter Biologie, was sonst? Ihr Mann sitzt im Finnischen Parlament ebenfalls für die Grüne. Scheinbar hat Wetterstrand den richtigen Ton getroffen. In Schweden ist sie beliebt und wird im Reichstag beweisen müssen, wie stark grüne Ideen in der Bevölkerung verankert sind.